Robert Brandt Kreistag DIE LINKE
Meine persönliche Erklärung zur Bildung der Fraktionsgemeinschaft zwischen DIE LINKE und Bündnis90 / Die Grünen
Der neue Kreistag wurde am 13. September gewählt.
Als gewähltes Kreistagsmitglied möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen bedanken.
Am Donnerstag, den 19. November 2020 hat der Kreistag die Ausschüsse und Gremien für diese Wahlperiode bestimmt und ihre Mitglieder gewählt.
Wir haben unser Kommunalwahlergebnis aus 2014 bestätigen können und sind wieder mit einem Sitz im Kreistag vertreten.
Für Einzelkämpfer ohne Fraktion oder Gruppenstatus gibt es nur wenige Möglichkeiten zur politischen Partizipation.
Weiterhin besteht kein Antragsrecht für Einzelpersonen.
Von der Fraktion Bündnis90 /Die Grünen kam die Offerte zur gemeinsamen Fraktionsarbeit. Es wurde angeboten, einige Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern durch unsere Partei, DIE LINKE, zu besetzen.
Daher gehöre ich nun der Faktionsgemeinschaft an und bin als Stellvertreter im Kreisausschuss tätig.
Da ich in der letzten Wahlperiode Mitglied im Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Bauen vertreten war, werde ich in dieser Wahlperiode erneut dem Ausschuss Verkehr und Bauen angehören. Ferner wurde ich als stellvertretender Ausschussvorsitzender vorgeschlagen und gewählt.
Ernst Brüninghaus wird wie in der letzten Periode im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vertreten sein. Als Stellvertreter für Ernst Brüninghaus wurde ich gewählt.
Im neu gebildeten Ausschuss Wirtschaft, Kreisentwicklung und Digitalisierung wurde Knut Jägersberg als Vertreter für Dietmar Eisele gewählt.
Niklas Büning ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration.
Für den Jugendhilfeausschuss wurde Ernst Brüninghaus von der Gewerkschaft Verdi vorgeschlagen.
Daher werden wir die Fraktion Bündnis 90/die Grünen im Kreistag um ein Kreistagsmitglied und 3 sachkundige Bürger durch DIE LINKE verstärken. Dadurch bildet die Fraktionsgemeinschaft die stärkste Opposition im Kreistag.
Aufgrund der Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie ist es im Moment schwer, Fraktionssitzungen als Präsenzsitzungen zu veranstalten. Aus diesem Grund hat die Kreistagsfraktion ihre eigene Videokonferenz-Plattform eingerichtet, auf der unter Berücksichtigung hoher Datenschutz-standards die Sitzungen digital durchgeführt werden können. Neben notwendigen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie senkt das auch den Fahraufwand und reduziert die CO2.Emissionen. In Zukunft sollen auch hybride Sitzungen abgehalten werden, die eine zeitgleiche Teilnahme an
verschiedenen Orten ermöglicht.